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Die Polizei dein Freund und Helfer ist auch auf unsere Hilfe und unseren Schutz angewiesen Bild: Pixabay

Gewalt gegen Polizisten nimmt seit Jahren kontinuierlich zu, die Zahlen sind alarmierend. Was kann man dagegen tun? Gute Frage!

Ob an Sportanlässen (Hooligans), bewilligten/unbewilligten Demonstrationen, Verkehrskontrollen oder sonstigen Einsätzen, die Polizisten werden vermehrt zu Zielscheiben von Wutbürgern und Vandalen aus diversen politischen. Lagern. Der Respekt, den man früher gegenüber Beamten kannte, ist längst passe. Heute wird gepöbelt und gemault, was das Zeug hält. Aber nicht nur verbal müssen die Beamten einiges einstecken, sondern auch körperliche Gewalt nimmt seit Jahren kontinuierlich zu.

Statistik

Gemäss Bundesamt für Statistik kam es 2011 zu 2519 Straftaten gegen Beamte. 2019 waren es schon 3251 und 2021 wurden 3557 Übergriffe registriert, das sind rund 290 Fälle im Monat, die Dunkelziffer dürfte um einiges höher sein. Diese Zahlen sind alarmierend und widerspiegeln den negativen Zeitgeist, dem unsere Ordnungshüter vermehrt ausgesetzt sind.

Polizeiliche Pflichten

Die Pflichten der Polizei bestehen unter anderem darin, Gefahren abzuwehren, die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und Straftaten jeglicher Art zu verfolgen und zu ahnden. Sie leisten der Bevölkerung Hilfe und sind auch präventiv tätig, etc. etc. Dabei ist die Polizei berechtigt zur Durchsetzung des Gesetzes und zum eigenen Schutz auch Zwangsmittel einzusetzen.

Zwangsmittel?

Ob und wann derartige (Zwangs-) Mittel zur Anwendung gelangen, ergibt sich aus den jeweiligen Situationen. Dies kann durch körperliche Gewalt und Hilfsmitteln, wie Handschellen oder Waffen (Pistolen, Taser, Elektroschocker, etc.) geschehen. Aber auch die Täter haben Rechte, zum Beispiel das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Dabei gilt es festzuhalten: Gewalt erzeugt halt oft Gegengewalt. Man darf als Verbrecher nicht erwarten, dass die Polizei nach einem Angriff auf die biblische linke Wange, auch die rechte hinhält.

Zweischneidiges Schwert

Doch was heisst hier körperlicher Unversehrtheit? Auf der einen Seite muss die Polizei für Recht und Ordnung sorgen, auf der anderen Seite sollen sie Verbrecher mit Samthandschuhen und lieben Worten zur Raison bringen? Kein leichtes Unterfangen, zumal Zwang so oder so nur dann eingesetzt werden darf, wenn es keine milderen Alternativen gibt und die Anwendung stets dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit entspricht. Ähm …?

Verhältnismässigkeit?

Was bedeutet hier Verhältnismässigkeit und vor allem wer entscheidet darüber, ob ein Einsatz legitim war? Es ist jene Instanz, die der Polizei den Auftrag erteilt für unsere Sicherheit zu sorgen, also die Justiz, in Form von Richtern und Anwälten. Das Volk und die Verbrecher selbst schreien hier schnell nach vermeidbarer Gewalt und/oder «Polizeibrutalität».

Fronteinsatz

Fakt ist, Richter und Anwälte sitzen in ihren warmen, gemütlichen Büros und debattieren nach Sichtung aller Indizien ohne Stress und in aller Ruhe, ob ein Polizeieinsatz «verhältnismässig» war. Die Polizisten hingegen, die draussen an der Front stehen, wissen oft nicht, was sie erwartet, wenn sie zu einem Einsatz gerufen werden.

Im Bruchteil von Sekunden

An einem möglichen Tatort muss die Polizei nicht selten im Bruchteil von ein paar Sekunden entscheiden, was zu tun ist. Da bleibt oft keine Zeit sich Gedanken über Verhältnismässigkeiten zu machen, denn ein Fehlentscheid führt im Extremfall zu Verletzten oder gar Toten. Klar, die Beamten werden für solche Situationen geschult, aber Theorie und Praxis gehen bekanntlich nicht immer konform. In der Realität sieht vieles anders aus.

Frustration

Die heutige Gesellschaft nimmt gern «S’Füfi und S’Weggli», Sicherheit ja, aber möglichst günstig und schnell. Doch auch hier stimmen Theorie und Praxis nicht immer überein. Die Polizei macht Übeltäter zwar dingfest aber die Justiz lässt sie wieder laufen, weil ihr die entsprechende, politische Handhabe fehlt – Frustration pur. Hier muss sich was ändern, und zwar «subito». Hört endlich auf mit dieser Kuscheljustiz. Verbrecher verüben Verbrechen also bestraft sie, je nach Schwere des Deliktes, mit Geldbussen und/oder Zuchthaus oder Ausschaffung. Punkt! Mit der heutigen Regelung lässt die Politik Polizei und Justiz förmlich im Regen stehen.

Hartes Brot 

Polizisten haben mit der zunehmenden Gewaltspirale wahrlich keinen einfachen Job. Man verlangt von ihnen Umsicht, Anstand und Verhältnismässigkeit, etc. etc. Auf der anderen Seite schränkt man ihren Spielraum mit allen möglichen und unmöglichen Dekreten immer mehr ein (Administration etc.). Diese Rechnung geht auf Dauer nicht auf. Genauso wenig wie die Tatsache, dass man dem heutigen Verbrechen mit dem gleichen Personalbestand begegnet wie vor 20 Jahren. Hey Leute, wacht endlich auf! Wir verlangen vom Automechaniker auch nicht, dass er ein Auto ohne Räder zum Fahren bringt.

Fazit

Ich denke, unsere Polizei leistet grundsätzlich sehr gute Arbeit und dafür dürfen wir – statt immer nur zu nörgeln - auch mal «DANKE» sagen. Es ist sicher auch bei unseren «Landjägern» nicht alles Gold was glänzt und es gibt, wie überall, auch hier sogenannte «Stinkstiefel» (Rambos, Korruption etc.), das ist unumstritten. Aber solche Typen machen den Job in der Regel nicht lang, denn auch die Kollegen sowie die Justiz sind nicht auf den Kopf gefallen. Also lassen wir die Polizei ihre Arbeit machen, indem wir ihnen die Mittel zur Verfügung stellen, die notwendig sind, um Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten, denn Sicherheit hat halt ihren Preis.

Das Zitat der Woche

«Es gibt Gesetze, die auf die Anklagebank gehören.»

Emanuel Wertheimer, deutsch-österreichischer Aphoristiker, 1846 - 1916

Musiktipp der Woche

Kamro: «Careful» - Veröffentlicht 7.2.2023 auf Kamromusic

https://www.youtube.com/watch?v=8_J0Xz36crs

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